AGB DHLOG GmbH
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Stand
01.03.2019 -
Anschrift:
DHLog GmbH,
Beekmanns Hof 3, 45472 Mülheim an der Ruhr
Tel.: 0208-49504-0,
E-Mail: info@dhlog.de
Geschäftsführung:
Friedrich von der Höh
USt-IdNr. DE 264968458
Amtsgericht Duisburg HRB 21168
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Registrierung, Zugangsdaten,
Geheimhaltung
§ 3 Vertragsabschluss
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
§ 5 Preise, Fälligkeit, Zahlung, Verzug
§ 6 Versandkosten, Lieferung physischer
Produkte
§ 7 Besondere Bedingungen für
Online-Produkte (PDF-Downloads),
Lieferung
von PDF-Downloads
§ 8 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
§ 9 Datenschutz
§ 10 Gewährleistung, Haftung
§ 11 Technische Infrastruktur,
Mitwirkungspflichten des Kunden
§ 12 Nutzungsrechte, Inhalte Dritter
§ 13 Änderung der AGB
§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand,
Salvatorische Klausel
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für alle Verträge, die über die Lieferung von Waren oder den Kauf
von digitalen Online-Produkten zwischen der DHLOG GmbH (im Folgenden:
„Anbieter“) und Unternehmern (i.S.d. § 14 BGB) oder Verbrauchern
(i.S.d. § 13 BGB) – beide im Folgenden: „Kunde“ - geschlossen werden,
gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im
Folgenden: „AGB“).
(2)
Abweichende
Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter hat
ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3)
Die AGB gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(4)
Unternehmer i.S.d. §
14 BGB ist eine natürliche und juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
Verbraucher
i.S.d. § 13
BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(5)
Gegenüber Unternehmern gelten ergänzend die AGB der Verlagsauslieferung DHLOG
GmbH,
abrufbar unter www.dhlog.de/handel.
Bei Widersprüchen der AGB der DHLOG GmbH gegenüber
diesen AGB gehen die AGB der DHLOG GmbH vor.
§ 2 Registrierung,
Zugangsdaten, Geheimhaltung
(1)
Eine Bestellung im
Online-Shop des Anbieters, www.dhlog.de,
kann als Gast oder registrierter Kunde erfolgen.
(2) Ein Kundenkonto erhält der Kunde, indem er sich unter Angabe seines
Namens sowie seiner E-Mail-Adresse auf www.dhlog.de
registriert und ein Passwort festlegt sowie bestätigt, dass er die AGB
und Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert. Nach
erfolgter Anmeldung sendet der Anbieter per E-Mail an die vom Kunden
angegebene E-Mail-Adresse einen Link, auf den der Kunde klicken muss,
um seine Registrierung abzuschließen.
(3)
Der Kunde ist bei der
Registrierung im Online-Shop verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu
machen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm
angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und
nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des
E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
(4) Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift,
E-Mail-Adresse, Telefonnummer ist der Kunden verpflichtet, dies dem
Anbieter unverzüglich durch Änderung der Angaben im Kundenkonto
mitzuteilen. Der Anbieter ist berechtigt, eine Registrierung ohne
Angabe von Gründen abzulehnen. Des Weiteren ist der Anbieter
berechtigt, Kunden, die unrichtige oder fehlerhafte Adressdaten
übermitteln, mit sofortiger Wirkung und ohne Vorankündigung von der
Nutzung auszuschließen.
(5) Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den
Kunden gerichtete E-Mail dreimal hintereinander nicht zustellbar ist
oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden
kann.
(6) Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein
falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der
Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag
zurücktreten.
(6)
Der Kunde ist
verpflichtet, seine Nutzerkennzeichnung und Passwort sorgfältig
aufzubewahren und so zu behandeln, dass unberechtigte Dritte keine
Kenntnis davon erlangen können.
(7)
Besteht die Vermutung
eines Verlustes des Passwortes oder dass ein unberechtigter Dritter
Kenntnis hiervon erlangt haben könnte, muss der Kunde das Passwort in
seinem Kundenkonto unverzüglich ändern. Besteht die Vermutung, dass ein
unberechtigter Dritter das Kundenkonto nutzt, ist der Kunde
verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch
per E-Mail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Kunden zum
passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung
sperren.
(8)
Der
Anbieter kann das Kundenkonto sowie sämtliche dort hinterlegten Inhalte
des Kunden deaktivieren, wenn sich dieser mindestens ein Jahr lang
nicht mehr angemeldet und auf eine Erinnerungsnachricht vom Anbieter
nicht innerhalb angemessener Frist reagiert hat beziehungsweise die vom
Kunden angegebene E-Mail-Adresse nicht mehr erreichbar ist.
(9)
Weiterhin kann der
Anbieter das Kundenkonto sperren, wenn davon auszugehen ist, dass der
Kunde oder Dritte das Kundenkonto missbräuchlich nutzen.
§ 3 Vertragsabschluss
(1) Das dargestellte Sortiment des Online-Shops bzw. des
Katalogs ist das unverbindliche Angebot des Anbieters an den Kunden,
diese Produkte zu bestellen.
(2)
· Indem der
Kunde postalisch, telefonisch, per Internet und E-Mail sowie auf
sonstigen Kommunikationswegen eine Bestellung an den Anbieter absendet,
gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags ab. Eine
Bestellung über das Internet sowie von Online-Produkten kann nur über
das Portal www.dhlog.de
vorgenommen werden und erfolgt wie nachfolgend unter § 3 (3) AGB
dargestellt. Bei Bestellungen über E-Mail, Telefon, Fax oder sonstige
Kommunikationswege hat der Kunde immer seinen Namen, eine gültige
E-Mail-Adresse sowie eine Versand- und Rechnungsadresse anzugeben.
(3)
Eine Bestellung über
den Online-Shop www.dhlog.de
kann der Kunde als Gast oder registrierter Kunde (über sein
Kundenkonto) vornehmen. Für den Kauf von Online-Produkten benötigt der
Kunde grundsätzlich ein Kundenkonto. Das Kundenkonto als registrierter
Kunde erhält der Kunde im Rahmen einer Online-Registrierung auf www.dhlog.de
(s. § 2 AGB „Registrierung, Zugangsdaten, Geheimhaltung“). Im
Online-Shop oder in seinem Kundenkonto kann der Kunde durch Anklicken
des Buttons „In den Warenkorb“ das jeweilige Produkt oder
Online-Produkt in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist
unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer
Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich des
Kaufpreises und der Kundendaten auf einer Übersichtsseite
zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die
vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons
„Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde gegenüber dem Anbieter ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
(4)
Der Kunde erhält eine
Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail
(Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind.
Diese kann vom Kunden gespeichert und/oder ausgedruckt werden. Diese
Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar,
sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung
beim Anbieter eingegangen ist.
(5)
Ein Vertrag kommt
zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden wie folgt annimmt:
- bei physischen Produkten,
indem das bestellte Produkt an
den Kunden versendet wird.
- bei Online-Produkten
(PDF-Downloads), indem der Anbieter
dem Kunden das Online-Produkt zum Download per E-Mail zur Verfügung
stellt.
(6)
Registrierte Kunden
können ihre Bestelldaten jederzeit in ihrem persönlichen „Mein
Benutzerkonto“ einsehen.
(7)
Ab- und
Umbestellungen lassen sich nur berücksichtigen, wenn sie vor der
Bearbeitung des ursprünglichen Auftrages eingehen. Das Verbrauchern
zustehende Widerrufsrecht (s. § 4 AGB) bleibt hiervon unberührt.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern
steht ein
gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie
haben das Recht,
binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn
Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert
wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat,
wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung
bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in
Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die
in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
- des Vertragsschlusses im Fall
der Lieferung von digitalen
Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden.
Um
Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein
mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Der
Widerruf ist zu richten an:
DHLOG GmbH, 45472 Mülheim an der Ruhr
per E-Mail an: info@dhlog.de
telefonisch unter: 0208-49504-0
Sie können dafür
folgendes Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist: Download PDF:
Muster Widerrufsformular
ZurWahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme
der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere
Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Falls Sie
einzelne Artikel behalten möchten und die Bestellung nur teilweise
widerrufen, werden die Lieferkosten nicht
erstattet. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an folgende Anschrift zurückzusenden oder zu
übergeben:
DHLOG
GmbH, Beekmanns Hof 3,45472 Mülheim
Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
diesen zurückzuführen ist.
Ende der
Widerrufsbelehrung
Hinweise
zu
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Zeitungen oder Zeitschriften mit Ausnahme
von Abonnement-Verträgen;
- zur Lieferung von Kopiervorlagen, Audio- oder
Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software in
einer versiegelten Packung, sobald das Produkt vom Kunden entsiegelt
wurde;
- zur Lieferung von digitalen Inhalten, die sich nicht auf
einem körperlichen Datenträger befinden (z.B. PDFs, MP3-Dateien),
sobald mit dem Download oder Streaming begonnen wurde, sowie bei
Onlinediensten (z. B. Download-Abos), sobald der Kunde den Onlinedienst
nach dem Kauf genutzt hat (z.B. um Inhalte herunterzuladen, Aufgaben zu
bearbeiten oder Unternutzer anzulegen); Voraussetzung hierfür ist, dass
der Kunde vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich
zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Erbringung der Dienstleistung
beginnen kann und der Kunde sein Widerrufsrecht mit Beginn der
Ausführung des Vertrages verliert. Eine vom Anbieter evtl. angebotene
kostenlose Testphase ist ohne Einfluss auf das Erlöschen des
Widerrufsrechtes.
§ 5 Preise, Fälligkeit, Zahlung, Verzug
(1)
Die im Online-Shop der DHLOG, in Katalogen und in Rechnungen angegebenen
Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese Preise gelten
ohne Abzug auch gegenüber Kunden, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ansässig sind, es sei denn, diese
Kunden haben beim Anbieter den Abzug der Mehrwertsteuer beantragt und
diesem ihre Berechtigung hierzu anhand einer entsprechenden
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mitgeteilt.
Bei der Rechnungslegung
für elektronische Dienstleistungen (Online-Produkte wie z.B.
PDF-Download) gegenüber Verbrauchern aus EU-Ländern kommt die
Mehrwertsteuer des Landes zur Anwendung, in dem der Nutzer ansässig ist.
(2)
Rechnungsbeträge sind, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, innerhalb von 14
Tagen, nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
(3)
Alle Zahlungen sind spesenfrei und ohne Abzug zu leisten. Skontoabzüge werden nicht
anerkannt.
(4)
Die Rechnungsstellung erfolgt bei physischen Produkten postalisch mit Lieferung der Ware und
bei Online-Produkten (PDF-Download) per E-Mail zeitnah, nachdem das
Online-Produkt dem Kunden zum Download zur Verfügung gestellt wurde.
(5)
Der Anbieter akzeptiert nur die im Rahmen des jeweiligen Bestellvorgangs dem Kunden
angezeigten Zahlungsarten.
(6)
Zahlungen auf Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, an die DHLOG GmbH zu
leisten und können nur bei Angabe der Kundennummer und der Rechnungsnummer verbucht werden.
Wird
für den jeweiligen Bestellvorgang die Zahlungsart Bankeinzug, Kreditkarte oder
Bezahldienst über Dritte angeboten, kann der Kunde den Rechnungsbetrag
auch per dieser jeweiligen Zahlungsart begleichen, sofern der Kunde die
dafür nötigen Angaben in seinem Kundenkonto hinterlegt hat. Kosten, die
aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung einer Lastschrift
entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, soweit er diese zu vertreten
hat. Die Abbuchung erfolgt jeweils unter Berücksichtigung der
Rechnungsfälligkeiten.
(7)
Bestehen Forderungen, die nicht innerhalb der Fälligkeitstermine ausgeglichen wurden, so wird
der gesamte Saldo zur sofortigen Zahlung fällig. Gutschriften und
Abschlagszahlungen werden stets mit den ältesten fälligen Posten
verrechnet in der Reihenfolge des § 367 BGB. Der Kunde gerät
automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der
Rechnung nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen
Verzugszinsen erhoben.
§ 6 Versandkosten, Lieferung physischer Produkte
(1)
Bei Bestellungen über den Online-Shop www.dhlog.de
aus Deutschland erfolgt die Versendung digitaler Produkte
versandkostenfrei.
Die
Versandkosten im
Inland betragen im Übrigen bei Bestellung per Post, Fax oder Telefon
pro Lieferung 5,95 Euro brutto.
Die Versandkosten bei Bestellungen aus dem Ausland werden im Warenkorb des Online-Shop angezeigt und können hier abgerufen werden:
www.dhlog.de/versandkosten-international
(2)
Die Übergabe
bestellter, bereits erschienener und verfügbarer physischer Artikel an
das Versandunternehmen erfolgt innerhalb von 1 bis 3 Werktagen nach
Versand der Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail durch den Anbieter,
soweit nicht beim Angebot anders angegeben. Für noch nicht erschienene
oder nicht verfügbare Titel erfolgt der Versand innerhalb von 1 bis 3
Werktagen nach Erscheinen bzw. Verfügbarkeit. Die Zustellung durch das
Versandunternehmen erfolgt in Deutschland ca. 2 bis 8 Werktage später.
So ergibt sich eine Lieferzeit von ca. 3 bis 10 Werktagen in
Deutschland, soweit die Artikel bereits erschienen und verfügbar sind.
Auf Grund saisonaler Schwankungen kann sich die Lieferzeit
ausnahmsweise verlängern. Hierüber wird der Anbieter auf seiner Website
www.dhlog.de informieren.
Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Lieferung eines
Produktes sind dabei lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre
Richtwerte und stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand-
oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des
jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet
ist.
(3) Die Lieferung der bestellten physischen Waren erfolgt grundsätzlich
über die DHLOG Verlagsauslieferungs GmbH, Beekmanns Hof 3, 45472
Mülheim.
(4) Die DHLOG Verlagsauslieferungs GmbH entscheidet über die Art und
Weise
der Auslieferung. Diese ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen
berechtigt, falls bestellte Titel vorübergehend nicht lieferbar bzw.
noch nicht erschienen sind und dies dem Kunden zumutbar ist. Sofern
Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt der Anbieter die
zusätzlichen Versandkosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde
umgehend informiert. Sollte ein Titel nicht lieferbar sein, wird dies
auf der Rechnung vermerkt. Vorgemerkte Titel werden sofort nach
Erscheinen ohne vorherige Mitteilung versandt.
(5)
Für Waren, die
aufgrund einer nicht aktuellen oder fehlerhaften Adressangabe nicht
oder nur verzögert zugestellt werden können, trägt der Kunde die
Mehrkosten. Nach zweimaliger vergeblicher Zustellung ist der Anbieter
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(6) Liefert der Anbieter eine Fehlsendung oder entspricht die
gelieferte Ware in anderer Art und Weise nicht der bestellten, trägt
der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
(7)
Bei Lieferungen in
Länder außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können
Exportbeschränkungen vorliegen und Steuern und Gebühren anfallen. Bei
Lieferungen in Länder außerhalb der EU können weiterhin Einfuhrabgaben
anfallen, die in verschiedenen Zollgebieten variieren. Der Kunde ist
für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und
Gebühren verantwortlich.
§
7 Besondere
Bedingungen für Online-Produkte (PDF-Downloads), Lieferung von
PDF-Downloads
(1)
Der Anbieter bietet
in seinem Online-Shop auch Online-Produkte an, d.h. digitale Inhalte,
die auf dem Wege der elektronischen Datenübertragung an den Kunden
ausgeliefert werden, (z.B. PDF-Downloads).
(2)
Die jeweiligen
Nutzungsbedingungen und Lizenzvereinbarungen, die dem Kunden beim Kauf
des Online-Produkts angezeigt werden, werden ebenfalls Bestandteil des
Vertrags über das jeweilige Online-Produkt.
(3)
Lieferungen von
PDF-Downloads erfolgen, indem der Anbieter dem Kunden nach der
Bestellung einen Download-Link per E-Mail sowie in dessen Kundenkonto
zur Verfügung stellt. Der Kunde ist verpflichtet, sich über diesen Link
das bestellte Online-Produkt auf seine eigene IT-Infrastruktur (z.B.
den kundeneigenen Computer) herunterzuladen und hiervon eine
Sicherheitskopie anzufertigen; dies hat innerhalb von maximal 8 Wochen
zu erfolgen, nachdem der Anbieter dem Kunden den Link per E-Mail und im
Kundenkonto zur Verfügung gestellt und den Kunden hierüber per E-Mail
informiert hat. Der Anbieter ist berechtigt, den Link zu deaktivieren
sowie im Kundenkonto durch den Kunden abgelegte PDF-Downloads zu
löschen, jedoch frühestens nach acht Wochen, nachdem er dem Kunden den
Link per E-Mail und im Kundenkonto zur Verfügung gestellt und den
Kunden hierüber per E-Mail informiert hat. Das Risiko für Verluste der
digitalen Inhalte nach dem Kauf, einschließlich Verluste auf Grund
eines kundenseitigen Computer- oder Festplattenausfalls, trägt der
Kunde.
(4)
Wenn davon auszugehen
ist, dass Dienstleistungen missbräuchlich oder vertragswidrig in
Anspruch genommen werden, ist der Anbieter ferner berechtigt, die
Zugangsberechtigung des Kunden zu sperren oder die Leistungen zu
beschränken, insbesondere eine weitere missbräuchliche oder
vertragswidrige Inanspruchnahme der Leistungen zu unterbinden.
(5)
Soweit der Anbieter
unentgeltliche Online-Dienste und Leistungen erbringt, können diese
jederzeit – nach Vorankündigung - eingestellt oder entgeltpflichtig
weiter angeboten werden. Dem Kunden erwachsen aus der Einstellung der
unentgeltlichen Dienste und Leistungen in diesem Fall keine Rechte,
insbesondere kein Anspruch auf Schadensersatz.
§
8
Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(2)
Der Kunde ist zur
Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt
sind.
§
9
Datenschutz
(1)
Der Anbieter erhebt
und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des
Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden
beachtet der Anbieter die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere
Einzelheiten ergeben sich aus der im Online-Portal abrufbaren
Datenschutzerklärung, www.dhlog.de/datenschutz
Der
Kunde erhält auf
Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten
Daten.
§
10
Gewährleistung, Haftung
(1) Für Verbraucher gemäß § 13 BGB gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte. Darüber hinaus gilt: Bei Verträgen mit Kunden,
die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, wird die Frist zur
Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen abweichend von den
gesetzlichen Bestimmungen auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht,
soweit nicht das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt, sowie in
Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei
Verletzung von Garantien, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
(2)
Der Anbieter haftet
unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Anbieter für die leicht
fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren
ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung diese Vertrages überhaupt
erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen
durfte und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks
gefährdet, jedoch beschränkt auf den vorhersehbaren,
vertragstypischen und unmittelbaren Schaden.
(3)
Im kaufmännischen
Geschäftsverkehr haftet der Anbieter darüber hinaus auch nicht für
grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist
gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang
nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe der betreffenden
vertraglichen Vergütung beschränkt.
(4)
Im Übrigen ist die
Haftung ausgeschlossen.
(5)
Vorgenannte
Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten nicht in den Fällen
zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem
Produkthaftungsgesetz, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit sowie bei der Haftung für das Fehlen zugesicherter
Eigenschaften oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
(6)
Vorstehende
Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten der
Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren der
Anbieter sich zur Vertragserfüllung bedient.
(7)
Der Anbieter wendet
für die Auswahl und Pflege der Produkte und Online-Produkte die
verlagsübliche Sorgfalt auf. Der Anbieter übernimmt jedoch keine
Gewähr, Garantie oder Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder
Aktualität der bereitgestellten Informationen.
§ 11 Technische Infrastruktur, Mitwirkungspflichten des
Kunden
(1)
Der Kunde ist dafür
verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen
für den Zugang zum Webshop www.dhlog.de
und seinem Kundenkonto geschaffen und aufrechterhalten werden,
insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und
Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen
Browsersoftware. Der Kunde trägt die Kosten hierfür. Der
Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Anwendung im Netzwerk
funktioniert.
(2)
Der Kunde ist
verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen
zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des
Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von
Schadsoftware einzusetzen. Der Kunde hat jedwede Tätigkeit zu
unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Online-Portals oder der
dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder
übermäßig zu belasten.
§
12
Nutzungsrechte, Inhalte Dritter
(1)
Die im Webshop www.dhlog.de
dargestellten und verbreiteten Inhalte des Anbieters sowie der
angebotenen Produkte und Online-Produkte sind
urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt den geltenden
Gesetzen, insbesondere den Urheberrechts- und sonstigen Schutzgesetzen
(z.B. UWG). Der Kunde ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte
und geltenden Schutzrechte zu beachten und die Inhalte und Produkte nur
im jeweils vertraglich gestatteten Umfang zu nutzen.
(2)
Soweit
nicht abweichend vereinbart, wird dem Kunden grundsätzlich nur das
einfache, nicht ausschließliche Recht eingeräumt, das erworbene Produkt
für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Jede weitergehende Nutzung (z.B.
eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Digitalisierung,
Weitergabe, Bereitstellung des Programmzugriffs für Dritte) ist
unzulässig.
(3)
Das
Nutzungsrecht berechtigt bei PDF-Downloads zum Herunterladen und
Abspeichern eines Dokuments auf dem Rechner des Kunden sowie zum
Ausdruck des Dokuments, jeweils nur in einer für eigene Zwecke
erforderlichen Häufigkeit. Jede sonstige Vervielfältigung, Verbreitung,
öffentliche Wiedergabe oder Weitergabe an Dritte, ganz oder
auszugsweise, ist nicht gestattet; insbesondere die Weitergabe von
digitalen Kopien der Dateien an Schüler und das öffentliche
Zugänglichmachen auf einem Internetportal einer Schule oder sonstigen
Bildungseinrichtung sind unzulässig.
(4)
Der Kunde
wird ausdrücklich auf die Geltung der § 52 a UrhG und § 53 Abs. 3 UrhG
hingewiesen, die in eng gezogenen Grenzen eine öffentliche
Zugänglichmachung bzw. Vervielfältigung von bestimmten Werken bzw.
Werkteilen zum Unterrichtsgebrauch erlauben. Der Kunde hat diese
Grenzen zu beachten. Eine Genehmigung des Anbieters im Sinne des § 52 a
Abs. 2 Satz 1 UrhG ist mit diesen Nutzungsbedingungen nicht verbunden.
Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, Inhalte oder Produkte ohne
vorherige gesonderte Zustimmung des Anbieters im Einzelfall in
Netzwerke (wie z.B. in Intranets von Schulen oder sonstigen
Bildungseinrichtungen) zu übertragen und/ oder zu speichern.
(5)
Die Absätze (2) und
(4) gelten im Rahmen ihres Zwecks eingeschränkt für Produkte, die ihrer
Natur nach zur Vervielfältigung/Weitergabe gedacht sind
(Kopiervorlagen, Arbeitsblätter u.ä.). Diese dürfen zu
Unterrichtszwecken gemäß den Nutzungsbedingungen des jeweiligen
Produkts vervielfältigt und weitergegeben werden. Eine digitale
Speicherung und Weitergabe von diesen Produkten ist aus
urheberrechtlichen Gründen nicht gestattet.
(6)
Alle Rechte zur
Nutzung für veröffentlichte, vom Anbieter selbst oder von Dritten
erstellte Objekte - im Webshop des Anbieters, auf seinen Internetseiten
sowie in oder auf den Produkten - bleiben grundsätzlich allein beim
Anbieter bzw. beim Dritten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von
Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen
elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche
Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
(7)
Es ist untersagt,
jegliche Verschlüsselungs-, Sicherheits- oder
Authentifizierungs-mechanismen für das Produkt zu überbrücken,
auszuschalten oder zu umgehen.
(8)
Sofern der Anbieter
auf den eigenen Seiten Links zu anderen Internetseiten von
Drittanbietern gelegt hat, wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter
auf deren Inhalte und Gestaltung keinerlei Einfluss hat. Der Anbieter
übernimmt daher keine Haftung bezüglich der Inhalte von angezeigten
Links und Seiteninhalten, zu denen die beim Anbieter angemeldeten
Banner und Links führen, und macht sich keinen dieser Inhalte zu Eigen.
§
13
Änderung der AGB
Der
Anbieter behält sich
vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die
Zukunft zu ändern.
§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische
Klausel
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts.
(2)
Im Verkehr mit
Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Gerichtsstand Mülheim an
der Ruhr. Der Anbieter ist auch berechtigt, seine Ansprüche bei dem
allgemeinen Gerichtsstand des Kunden geltend zu machen. Ein etwaiger
ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
(3)
Sollte eine
Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder
werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Die Vertragspartner sind in einem solchen Falle
verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die
ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommendes
Ergebnis rechtswirksam erzielt wird.
(4)
Wir nehmen an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht
teil.
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